Genehmigtes Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 31.01.2005

TOP 1

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.12.2004

Gegen o.g. Protokoll werden keine Einwendungen erhoben. Somit ist das Protokoll genehmigt.

TOP 2

Bauvorhaben von Alexander Socher, Schwabbruck, St.-Ulrich-Weg 4

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Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage am Schäferweg

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Vor Beginn der Sitzung hat zu diesem Punkt ein Ortstermin stattgefunden.

Der Gemeinderat erteilt für o. a. Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis: 9/0

Bgm. Sporrer schlägt nach § 26 (2) 1 der Geschäftsordnung vor, noch den weiteren Punkt 2a, in die Tagesordnung aufzunehmen, da die Angelegenheit dringlich ist.

TOP 2a

Bauvorhaben von Klaus Rogg, Schongau, Kirchenstr. 33

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Anbau, Umbau und Renovierung in Schwabbruck, St.-Ulrich-Weg 5

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Herr Rogg hat seinen Bauantrag am 26.01.2004 wegen einer Überarbeitung der Baupläne zurückgezogen. Der Gemeinderat sieht die heute vorgelegten Pläne ein und besteht auf eine Ziegeldacheindeckung. Der im Sitzungssaal anwesende Bauherr ist damit einverstanden.

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis: 8/1

TOP 3

Straßenbeleuchtung

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Einsparmaßnahmen

Erneuerung der Stromversorgung in der Dorfstraße

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Zu dem Punkt "Einsparmaßnahmen" wurde Herr Vollmayer von den LEW zur Sitzung geladen.

Herr Vollmayer stellt die Eckdaten, die Leuchtmitteltypen und –daten und die Leuchtmittel-verteilung der Schwabbrucker Straßenbeleuchtung sowie verschiedene Möglichkeiten der Energieeinsparung vor. Außerdem informiert er den Gemeinderat über die derzeitigen Energie- und Wartungskosten der Straßenbeleuchtung. Er erklärt, welche Einsparmöglich-keiten in Schwabbruck sinnvoll wären und wozu er konkrete Angebote zur Entscheidung der Gemeinde vorlegen werde. In einer folgenden Diskussion beantwortet er Fragen des Gemeinderats, insbesondere, ob ein örtlicher Elektriker defekte Lampen auswechseln darf um die Wartungskosten zu senken.

Bzgl. der Erneuerung der Stromversorgung in der Dorfstraße, behandelt in der Sitzung am 29.11.2004, erklärt GR Leichter die von ihm eingeholten technischen Varianten.

Schließlich wird das ursprünglich von den LEW vorgelegte Angebot vom 03.11.2004 einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis: 9/0

TOP 4

Abwasserbeseitigung

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Kanalreinigung und Kanalinspektion der Mischwasserkanäle

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Zu o.a. Maßnahmen fand eine beschränkte Ausschreibung statt. Vier Firmen gaben dazu Angebote ab.

Aufgrund des Vergabevorschlages von Ing.-Büro Köpf erteilt der Gemeinderat der Fa. Kanaltec Engesser GmbH, Rott am Lech, den Auftrag in Höhe von 17.947,06 Euro.

Abstimmungsergebnis: 9/0

TOP 5

Informationen / Anfragen

a.)

Jeder Gemeinderat hat mit der Sitzungseinladung das Schreiben des TSV Schwabbruck vom 07.01.2005 erhalten.

b.)

Bgm. Sporrer teilt dem Gemeinderat mit, daß die Kläranlage im Rahmen der technischen Gewässeraufsicht vom Wasserwirtschaftsamt Weilheim am 12.10. und 23.11.2004 kontrolliert und dabei keine Mängel festgestellt worden sind (Schreiben des WWA vom 04.01. und 17.01.2005).

c.)

Die 5. AL-Gewerbeschau findet, so Bgm. Sporrer, am 16./17.Juli 2005 in Stötten statt.

d.)

Die Schule der Dorf- und Landentwicklung Thierhaupten bietet in einem Schreiben drei interessante Seminare an. Bei Interesse kann mit Bgm. Sporrer Rücksprache gehalten werden.

Bgm. Sporrer erklärt, er werde keine Seminare, wie sie der Bayer. Gemeindetag in seinem Schreiben vom 21.12.2004 anbietet, besuchen. Sie sind zu teuer.

e.)

GR Waldmann legt eingeholte Angebote für eine Lautsprecheranlage dem Gemeinderat vor und erklärt diese. Das günstigste Angebot kommt von der Fa. SiLight, Schwabbruck, zum Preis von 640,30 Euro brutto. Die Kirche würde davon, so GR Waldmann, 240.-- Euro übernehmen.

Der Gemeinderat beschließt den Kauf der Anlage von der o.g. Firma.

Abstimmungsergebnis: 9/0

f.)

GR Essich berichtet als gemeindlicher Jugendreferent von einer Veranstaltung des Amtes für Jugend und Familie. U.a. kündigt er sein Vorhaben, in Schwabbruck eine Filmnacht durchzuführen, an.