Genehmigtes Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.06.2005

TOP 1

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.04.2005

Gegen o.g. Protokoll werden keine Einwendungen erhoben. Somit ist das Protokoll genehmigt.

TOP 2

Entlastung zur Jahresrechnung für die Haushaltsjahre 1985 – 2003

Bgm. Sporrer erklärt kurz die Änderung des Kommunalrechts.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Entlastung zur Jahresrechnung für die Haushaltsjahre 1985 – 2003.

Abstimmungsergebnis: 7/0

ohne Bgm. Sporrer

TOP 3

Informationen / Anfragen

a.)

Bgm. Sporrer verliest das Schreiben der Kommunalaufsicht beim LRA vom 21.04.2005 bzgl. des Haushaltes der Gemeinde Schwabbruck. Insbesondere verweist er auf den Punkt 4 des o.a. Schreibens, in dem von der Gemeinde bis zum 01.11.2005 ein Konsolidierungsbeschluß gefordert wird. Er werde deshalb mit dem Landrat Rücksprache halten.

b.)

Jeder Gemeinderat hat als Tischvorlage das Schreiben vom 09.05.2005 von Anliegern der Straße "Zur Pfannenschmiede" erhalten. Bgm. Sporrer verweist diesbezüglich auf eine folgende Sitzung der Dorferneuerung am 14.06.2005, wo auch auf dieses Schreiben eingegangen wird.

c.)

Bgm. Sporrer zeigt dem Gemeinderat eine Skizze des neuen Brückengeländers, das die Dorferneuerung so gestaltet haben will und so bei der Brückensanierung eingebaut wird. Ferner verweist er auf den geplanten Baubeginn in der 24. KW.

d.)

Jeder Gemeinderat hat als Tischvorlage das Schreiben vom 31.05.2005 von Landrat Braun bzgl. des bevorstehenden Volksbegehrens "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" erhalten.

e.)

GRin Rudolf spricht den schlechten Zustand der Welfenstraße an. Bgm. Sporrer erklärt, daß ihm das bereits bekannt ist und er den Gemeindearbeiter Dreher mit der Ausbesserung beauftragt hat.

f.)

GR Magg teilt mit, daß auf dem Feldweg kurz vor dem Anwesen Zwiesler durch einen Bagger die Straße beschädigt worden ist. Bgm. Sporrer war dies bereits bekannt.