Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.05.2017 (öffentlicher Teil)

12.07.2017

Haushalt 2017

Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2017

Das Volumen des Verwaltungshaushalts 2017 beträgt 1.265.801 EUR; zum Vorjahr eine Steigerung um 2,67 %.
Das Volumen des Vermögenshaushalts 2017 beträgt 2.475.310 EUR; Dies entspricht einer Steigerung von 8,37 %.

Die Gemeinde Schwabbruck kann im Jahr 2017 die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt (zur Deckung der Darlehenstilgungen) mit 135.917 EUR erreichen. Notwendige Mindestzuführung wäre der Betrag von 0 EUR. Auch in den kommenden Haushaltsjahren 2018 - 2020 wird diese Mindestzuführung jeweils erreicht.

Einnahmeposten Verwaltungshaushalt

Grundsteuer A 11.400 EUR
Grundsteuer B 74.000 EUR
Gewerbesteuer 110.000 EUR
Gemeindeanteil Einkommensteuer 538.000 EUR
Gemeindeanteil Umsatzsteuer 10.400 EUR
Hundesteuer 1.600 EUR
Schlüsselzuweisungen vom Land 213.444 EUR
Einkommenssteuerersatzleistung 42.500 EUR

Demgegenüber größte Ausgabenposten Verwaltungshaushalt

Gewerbesteuerumlage 27.000 EUR
Kreisumlage 454.400 EUR
VG-Umlage 107.124 EUR

Schulden

Der Schuldenstand am Kreditmarkt betrug am 01.01.2017 59.996 EUR. Im Haushaltsjahr 2017 ist zur Finanzierung der geplanten Investitionen eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.000.000 EUR vorgesehen.

Im Haushaltsjahr 2017 ist eine ordentliche Tilgung in Höhe von 41.000 EUR vorgesehen.

Rücklagen

Zur Finanzierung des Haushalts ist im Haushaltsjahr 2017 eine Rücklagenentnahme in Höhe von 596.028 EUR eingeplant. Demgegenüber steht eine Zuführung an die Rücklage in Höhe von 100 EUR.

Bei einem Rücklagenstand zum 01.01.2017 in Höhe von 937.821,25 EUR wird zum Ende des Haushaltsjahres ein Rücklagenstand von 341.893,25 EUR erreicht sein. Der Mindestbetrag für die allgemeine Rücklage liegt bei 11.984,70 EUR.


Haushaltssatzung

Der Gemeinderat Schwabbruck beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Schwabbruck (Landkreis Weilheim-Schongau)für das Haushaltsjahr 2017:

Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Schwabbruck folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt. Er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.265.801 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.475.310 EUR ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 360 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 330 v.H.

2. Gewerbesteuer 310 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 150.000 EUR festgesetzt.

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2017 in Kraft.

Stellenplan 2017

Der Stellenplan 2017 entspricht dem Stellenplan des Vorjahres.

Der Gemeinderat Schwabbruck beschließt einstimmig den vorgelegten Entwurf des Stellenplans für das Jahr 2017.

 

Finanzplan 2016 bis 2020

Der Gemeinderat Schwabbruck beschließt einstimmig den in der Anlage zur Haushaltssatzung 2017 beigefügten Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2020.

Informationen / Anfragen

a.) Bgm. Essich teilt dem Gemeinderat mit, dass er für die Gemeinde Schwabbruck zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Angerweg I“ der Gemeinde Altenstadt und für die Beteiligung am Bauleitplanverfahren nach § 13 a BauGB keine Äußerung abgegeben hat.

b.) Bgm. Essich verliest das Informationsschreiben von Barbara Dähn an die Bürger von Schwabbruck. Frau Dähn wird nach ihrem Abitur ein Jahr lang im Entwicklungsland Benin, Westafrika, einen freiwilligen Dienst bei den Don Bosco-Schwestern leisten. Am 23.06.2017 findet zur finanziellen Unterstützung dieser Einrichtung ein Konzert im Pfarrsaal Schwabbruck statt.

 

Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.04.2017 (öffentlicher Teil)

12.07.2017

Straßenbeleuchtung Altenstädter Straße - Auftragserteilung

Die Auftragserteilung zur Straßenbeleuchtung Altenstädter Straße erfolgte am 30.03.2017. Die Energiesparlampen sind bereits montiert und müssen nicht mehr getauscht werden.


Feuerwehr Schwabbruck - Folgebeschaffung von Schutzanzügen

Die Feuerwehr Schwabbruck beantragt mit Schreiben vom 17.04.2017 eine Folgebeschaffung von 6 Schutzanzügen von der Firma Raschl (wie bereits 2013 schon beschafft wurde) zum Gesamtbruttopreis von 6.463,49 Euro.


Trafo-Turm - Grundstücksanfrage

Zu diesem Punkt hat am Mittwoch, 19.04.2017, eine Vorbesprechung mit dem Gemeinderat stattgefunden.

Die von Gerald Siegl ausgesuchten Standorte für die „Turmbleibe“ am Bach werden vom Feuerwehrkommandanten Hubert Pfettrisch wegen der Löschwasserversorgung in Frage gestellt. Die Fahrzeuge brauchen im Brandfall beide Plätze für die Zufahrt zum Bach. Auch die Anwohner Zwick und Geiger sind vehement dagegen.

Der Gemeinderat stimmt gegen die Standorte am Bach neben dem Lagerhaus und dem früheren Standplatz des Maibaums ab. Somit ist die Aufstellung der „Turmbleibe“ an beiden Standorten am Bach abgelehnt.


Informationen / Anfragen

a.) Bgm. Essich teilt dem Gemeinderat mit, dass er für die Gemeinde Schwabbruck zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Altenstadt und für die Beteiligung am Bauleitplanverfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB keine Äußerung abgegeben hat.

b.) Bgm. Essich teilt dem Gemeinderat mit, dass er für die Gemeinde Schwabbruck zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Kieswerk“ der Gemeinde Altenstadt und für die Beteiligung am Bauleitplanverfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB keine Äußerung abgegeben hat.

c.) Bgm. Essich teilt dem Gemeinderat mit, dass er für die Gemeinde Schwabbruck zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Sondergebiet Kieswerk“ der Gemeinde Altenstadt und für die Beteiligung am Bauleitplanverfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB keine Äußerung abgegeben hat.

d.) Bgm. Essich teilt dem Gemeinderat mit, dass die Verbindungsstraße von Altenstadt nach Schwabbruck „Zur Pfannenschmiede“ für die nächsten zwei Wochen wegen Sanierung der Straße auf Altenstädter Flur komplett gesperrt ist. Die Anwohner der Straße „Zur Pfannenschmiede“ wurden darüber informiert.

e.) Bgm. Essich gibt bekannt, dass am 03.04.2017 in der Sitzung der Bürgerstiftung Schwabbruck eine Entscheidung über die Ausschüttung der Spenden gefällt wurde.

Der TSV erhält 700 Euro für die Anschaffung einer wetterfesten Outdoor-Tischtennisplatte, die auf dem TSV-Gelände aufgestellt wird und für alle Bürger zugänglich ist. Für die Anschaffung von neuen Kaffeebechern und Transportboxen als Leihgabe der Gemeinde werden max. 300 Euro vergeben.

f.) Bgm. Essich teilt mit, dass die Gemeinde Schwabbruck für die Pflege der gemeindlichen Grünanlagen einen neuen Rasenmäher angeschafft hat.

Die letzten Jahre wurden die Grünanlagen von Lehrlingen der Gärtnerei Herzogsägmühle im Zuge einer Inklusionsmaßnahme gemäht. Heuer ist dies aus personellen Gründen nicht möglich. Deshalb müssen die Grünanlagen wieder von der Gemeinde gepflegt werden.

Von den drei vorliegenden Angeboten von Rasenmähern wurde der günstigste Mäher zum Preis von 1.585,08 Euro von der Firma Amberg gekauft.


Bgm. Essich gibt folgendes bekannt:

Die feuerwehrtechnische Beladung für das neue Feuerwehrauto kann lt. Frau Sepp, VG Altenstadt, bestellt werden.

Am Kirchplatz wurden, wie beschlossen, die drei Eichen gepflanzt.

Für die neuerbaute, öffentliche Toilette am Friedhof wurde ein Schrank für Putzmittel angeschafft und das Fenster mit Sichtschutzfolie beklebt.

Die Feuerbeschau im Seniorenheim wird Bgm. Essich am Mittwoch, 26.04.2017, und in den folgenden Tagen bei den Gaststätten Frank und Schäferwirt vornehmen.

 

Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.03.2017 (öffentlicher Teil)

12.07.2017

Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.03.2017 (öffentlicher Teil)

 

Baumgutachten - Stellungnahme des Sachverständigen

Am 17.03.2017 besichtigte Förster Rabl den Baumbestand im Pfarrhof, im Garten des Kindergartens und am Dorfplatz und stellte Folgendes fest:

- Die Fichten im Pfarrhof sind nicht vom Borkenkäfer befallen. Bei den Laubbäumen sind bis auf einzelne Äste alle in Ordnung. Diese wurden zur Entfernung angezeichnet.

- Am Nordrand des Kindergartens befinden sich Eschen mit toten Ästen, die eine lebensbedrohliche Gefahr für die Kinder sind darstellen Diese müssen umgehend gefällt werden.

- Von den drei Birken an der Friedhofsmauer am Dorfplatz geht momentan keine Gefahr aus und können vorerst stehen bleiben. Allerdings ist geplant, im Frühjahr drei Eichen leicht versetzt zwischen die Birken zu pflanzen. Wenn diese angewachsen sind, werden die Birken bei Bedarf entfernt.

- Am Bachufer des Schönachs ist es notwendig, die Sträucher zu schneiden. Dies ist aber wegen der Brutzeit nur zwischen dem 1. Oktober und 1. März möglich.

Der Gemeinderat diskutiert und kommt zu folgendem Entschluss:

- Die Eschen am Spielplatz des Kindergartens sind sofort zu entfernen.
- Für die Beschaffung der drei Eichen für den Dorfplatz, die heuer im Frühjahr gepflanzt werden sollen, steht Qualität im Vordergrund. Sogenannte Solitärbäume mit einer Höhe von ca. 2 Meter werden über eine Baumschule gekauft.


Straßenbeleuchtung Altenstädter Straße - Angebot der LEW

Vor der Sitzung hat ein Ortstermin stattgefunden.

Für eine bessere Ausleuchtung des Fußweges an der Altenstädter Straße hat der Gemeinderat beraten und Folgendes entschieden:

Zusätzlich werden jeweils eine Leuchte zwischen Lampe 2 und 3 und zwischen Lampe 3 und 4 aufgestellt. Für diese Ergänzung muss nur ein Lampe gekauft werden, da eine noch vom Abbau (Welfenstraße/Stauferweg) übrig ist. Der Standort der Lampe zwischen 3 und 4 bleibt wie im Plan eingezeichnet. Hingegen wird die Lampe zwischen 2 und 3 nicht links, sondern rechts vom Fußweg zum Spielplatz am St.-Martin-Weg montiert.

Von der LVN Verteilernetz GmbH liegt für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung der Altenstädter Straße ein Angebot in Höhe von 3.958,50 Euro brutto vor. GR Leichter regt an, dass mit dieser Maßnahme bei allen Leuchten in der Altenstädter Straße 18 Watt LED-Lechten eingesetzt werden sollen.

 

Kindergarten Schwabbruck - Erhöhung der Gebühren

Die Kath. Pfarrkirchenstiftung St. Walburga teilt mit Schreiben vom 15.03.2017 mit, dass nach gründlicher Überlegung und Gebührenvergleichen eine Erhöhung der Kindergartengebühren für den Kindergarten Schwabbruck zum 01.09.2017 dringend notwendig ist und schlägt wie folgt vor:

Kindergarten:

3 – 4 Stunden / täglich 20 Stunden / Woche 74,00 Euro / Monat
4 – 5 Stunden / täglich 25 Stunden / Woche 81,50 Euro / Monat
5 - 6 Stunden / täglich 30 Stunden / Woche 90,00 Euro / Monat
6 – 7 Stunden / täglich 35 Stunden / Woche 99,00 Euro / Monat
Spiel- und Getränkegeld bleibt unverändert bei je 3,00 Euro / Monat.

Krippe:

2 – 3 Stunden / täglich 15 Stunden / Woche 80,00 Euro / Monat
3 – 4 Stunden / täglich 20 Stunden / Woche 105,00 Euro / Monat
4 – 5 Stunden / täglich 25 Stunden / Woche 125,00 Euro / Monat
5 – 6 Stunden / täglich 30 Stunden / Woche 140,00 Euro / Monat
6 – 7 Stunden / täglich 35 Stunden / Woche 155,00 Euro / Monat

Verpflegung:

3 x wöchentlich 4,50 Euro
5 x wöchentlich 7,50 Euro

Der Gemeinderat ist mit der geplanten Erhöhung der Kindergartengebühren zum 01.09.2017 einverstanden.


Abbau Trafo-Turm Bahnhofstraße - Folgenutzung / Verwendungszweck

Der hohe Trafoturm an der Bahnhofstraße ist durch die unterirdische Verlegung der Stromkabel überflüssig geworden. Die LEW-Verteilernetz GmbH benötigt dieses Trafohaus nicht mehr und es soll deshalb abgerissen werden. Dafür wird eine Kompakt-Trafostation aufgestellt.

Gerald Siegl stellt mit Schreiben vom 27.03.2017 einen Antrag für eine sogenannte „Turmbleibe“ (Trafoturm als Hochzeitssuite), wofür er bei der Gemeinde Schwabbruck um einen geeigneten Stellplatz anfragt. Es gibt diese Art schon in verschiedenen Gemeinden und Städten und sind, wie die vorgelegten Bilder zeigen, Schmuckstücke für jeden Ort.

Der Turm hat Außenmaße von 2,50 m x 2,50 m und ist ca. 8 m hoch. Die Fassade soll mit Vollwärmeschutz versehen, verputzt und alt-weiß gestrichen werden. Als Zugang werden eine gläserne Eingangstüre und abhängig von Standort und Ausrichtung, 2 bis 4 weitere Fenster eingesetzt. Das Flachdach wird durch ein Satteldach ersetzt. In die Gartenanlage, dem sog. „Schloß-Garten“, kommt ein Springbrunnen mit Wasserspielen.

Die Gemeinde Schwabbruck wird gebeten, ein Grundstück für die Verwirklichung des Bauwerkes zur Verfügung zu stellen.

Die zwei geplanten Grundstücke, am Lagerhaus Schwabbruck und der Platz, an dem früher der Maibaum stand, sind lt. GR Pfettrisch (Kommandant) wegen der Ansaugstelle der Feuerwehr nicht geeignet.

Der Gemeinderat soll sich Gedanken über Alternativplätze machen, dann wird in der nächsten Sitzung entschieden.


Informationen / Anfragen

a.) Bgm. Essich gibt bekannt, dass mit Schreiben des LRA Weilheim-Schongau vom 16.03.2017 der halbjährliche Probealarm zur Warnung der Bevölkerung, am 19.04.2017, um 11.00 Uhr, angekündigt wurde.

b.) Bgm. Essich erinnert den Gemeinderat an die am Donnerstag, den 27.03.2017, stattfindende Bürgerversammlung.

c.) GR Pfettrisch in Funktion als Feuerwehrkommandant teilt mit, dass er bzgl. der Neuanschaffung des LF10 am 27.03.2017 in Hohenlinden war. Das Besprechungsprotokoll hierzu wird zur Überprüfung übersandt. Die Lieferung des neuen Feuerwehrfahrzeuges kann evtl. Februar 2018 erfolgen.

d.) GR Waldmann berichtet von der Schulverbandssitzung der Mittelschule Schongau am 23.07.2017. Ein Thema war die mittelfristig bevorstehende Renovierung der Schule und die damit verbundene Erhöhung der Umlage.

e.) GR Kopp erkundigt sich nach dem Ergebnis der Probebohrung auf den Grundstücken des geplanten Baugebietes.
Bgm. Essich teilt mit, die Bohrungen wurden durchgeführt und die Auswertung erfolgt in den nächsten Wochen.

Zum Schluss der öffentlichen Sitzung bedankt sich Bgm. Essich bei dem 2. und 3. Bürgermeister für deren Unterstützung und den Besuch von Versammlungen.

 

Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.01.2017 (öffentlicher Teil)

02.04.2017

 Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.01.2017

 

7. Änderung des Flächennutzungsplanes, Änderungsbereich „Wohngebiet an der

Burggener Straße“

- Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der

frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

- Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs.

2 BauGB 

Zu o. g. Punkt erteilt Bgm. Essich dem anwesenden Städteplaner Frank Bernhard Reimann das Wort.

Herr Reimann erläutert die Inhalte der eingegangenen Stellungnahmen mit den jeweiligen Abwägungen und beantwortet hierzu Fragen aus dem Gemeinderat.

Der Gemeinderat Schwabbruck beschließt die einzelnen Abwägungsvorschläge. Die Stellungnahmen mit den Abstimmungsergebnissen auf den Seiten 1 bis 19 werden als Anlage 1 als Bestandteil der Abwägung zum Beschlussbuch genommen.


Baugebiet „Burggener Straße“; Baugrunderkundung und geologisches Gutachten - Auftragsvergabe

Für die Baugrunderkundung und das geologische Gutachten des geplanten Baugebietes „Burggener Straße“ in Schwabbruck wurde die Verwaltungsgemeinschaft Altenstadt von den Mooser Ingenieure, Kaufbeuren, beauftragt, eine Ausschreibung vorzunehmen. Alle 6 angeschriebenen Firmen haben entsprechende Angebote abgegeben.

Das wirtschaftlichste Angebot für die Baugrunderkundung und das geologische Gutachten wird von der Firma test2safe, Buchloe, vorgelegt. Die Angebots- bzw. Wertungssumme beträgt brutto 6.384,35 Euro.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die o. a. Auftragsvergabe an die Firma test2safe GmbH, Buchloe, für brutto 6.384,35 Euro.

Bgm. Essich wird die Grundstücksbesitzer informieren, dass die Firma test2safe im Auftrag der Gemeinde Schwabbruck von den jeweiligen Grundstücken Bodenproben vornimmt.


Bauvorhaben von Daniel Leichter, Altenstädter Str. 16, Schwabbruck - Einbau einer Dachgaube mit Außentreppe

Das Baugrundstück, Flur-Nr. 345/46, Gem. Schwabbruck, befindet sich innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gem. § 34 BauGB, ein Bebauungsplan besteht nicht.

Das Bauvorhaben fügt sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung ein, das Ortsbild wird nicht beeinträchtigt, die Erschließung ist gesichert.

Der Gemeinderat Schwabbruck hat vom Antrag auf Baugenehmigung von L e i c h t e r Daniel, Schwabbruck, zum „Einbau einer Dachgaube mit Außentreppe“ auf Flur-Nr. 345/46, Gemarkung Schwabbruck (BV-Nr. 01/2017), Kenntnis genommen. Das Gremium erteilt das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB.


Straßenbeleuchtung - Welfenstraße

Dieser Punkt wurde bereits am 27.12.2016 behandelt und vertagt.

Die Gemeinderäte haben die Ausleuchtung der Welfenstraße in Augenschein genommen und beschließen wie folgt eine Ergänzung zur bestehenden Straßenbeleuchtung und einen Leucht-mitteltausch:

Zur Einfahrt in den Stauferweg wird die Laternenlampe entfernt, und dafür eine LED-Leuchte, passend zu den bereits vorhandenen Lampen in der Welfenstraße, montiert.

Zur Einfahrt in die Karolinger Straße, beim Anwesen Fendt, wird eine zusätzliche LED-Leuchte passend zu den bereits vorhandenen Lampen in der Welfenstraße montiert.

Außerdem wird der Holzmasten bei Lichtpunkt 2, bei der Abzweigung in den St.-Wendelin-Weg, entfernt, und durch einen Lichtmast Stahl gerade konisch 7m ersetzt.

Die Leuchtmittel werden bei allen vorhandenen Lampen in der Welfenstraße in LED Philips MiniLuma 3000 lm getauscht.

Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich das erweiterte Angebot der LEW Verteilernetz mit brutto 11.000 Euro.


Informationen / Anfragen

a.) Bgm. Essich teilt mit, dass die Firma Rader, Schwabbruck, von der Gemeinde beauftragt wird, alle elektrischen Anschlüsse im Gemeindehaus und Kindergarten zu überprüfen.

b.) Bgm. Essich gibt bekannt, dass Frau Simone Lang für den Raum der Krabbelgruppe im Gemeindehaus verschiedene Anschaffungen tätigt. Die Gemeinde Schwabbruck wird sich mit 100 Euro beteiligen.

c.) Bgm. Essich verliest das Schreiben der Herzogsägmühler Heime vom 12.01.2017. Es wird mitgeteilt, dass diese Organisation, die im Zuge der Inklusion in Schwabbruck tätig war, aus personellen Gründen keine Mäharbeiten mehr auf Schwabbrucker Flur im Jahr 2017 ausüben wird.

 

Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.12.2016 (öffentlicher Teil)

02.04.2017

Auszüge aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.12.2016
 

Straßenbeleuchtung - Leerrohrverlegung in 3 Straßen

Der Gemeinde Schwabbruck liegt ein Angebot der LEW Verteilernetz GmbH vom 06.12.2016 bzgl. Leerrohrverlegungen in den Straßen „Am Eschbach“, „Ingenrieder Straße“ und „Zur Pfannenschmiede“ auf einer Länge von ca. 230 Metern in Höhe von 1.884,96 Euro brutto vor.

Leerrohrverlegung soll für zukünftige Erweiterungen der Straßenbeleuchtung erfolgen:
„Am Eschbach“ im Verlauf von der Kreuzung Fuchsgasse bis zu den Parkplätzen vor dem Kirchengelände
„Ingenrieder Straße“ im Verlauf der Kreuzung Dorfstraße/Ingenrieder Straße bis zum Ortsende Fl.-Nr. 1006
„Zur Pfannenschmiede“ im Verlauf vom Schrebergartengrundstück Jochen Trumm bis zur Kreuzung Raiffeisenstraße/Kirchgasse auf Höhe der Schönach-Brücke.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Verlegung der Leerrohre, die durch die Firma Wagner im Zuge der Breitbandverlegung kostenfrei mitverlegt werden.


Zusätzliche Leerrohrverlegung durch Firma Wagner - Kauf von Leerrohren

Im Zuge des Breitbandausbaus werden durch die Firma Wagner zusätzlich und kostenfrei Leerrohre für die Gemeinde verlegt. Dafür hat die Gemeinde 172 Stück KG-Rohre a 5 m mit 60 Bögen (15° und 30°) und 216 Stück KG-Rohre a 5 m mit 60 Bögen (15° und 30°) lt. Auftragsbestätigung vom 08.12.2016 und 19.12.2016 im Wert von 1.509,87 Euro brutto und 1.876,39 Euro brutto von der Firma Lehner, Denklingen, angeschafft. Die Leerrohre werden auch von der Firma Wagner eingemessen.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Kauf der oben aufgeführten KG-Rohre und die durchzuführende Maßnahme.


Straßenbeleuchtung - Schmiedgasse

Für die Straßenbeleuchtung der Schmiedgasse liegt von der LEW Verteilernetz GmbH ein Angebot vom 01.12.2016 in Höhe von 4.282,81 Euro brutto ohne Erdarbeiten vor. Diese werden von der Firma Wagner im Zuge des Breitbandausbaus kostenfrei übernommen.

Um eine ausreichende Ausleuchtung der Schmiedgasse zu erzielen ist geplant, zwei Stahllichtmasten gerade, konisch 6 m mit LED-Leuchten Philips MiniLuma 3000 lm, zu installieren. Die genauen Standorte wurden mit dem Gemeinderat abgestimmt. Lampe 1 auf dem Standort der alten Lampe mit Holzmast und Lampe 2 zwischen den Anwesen Schmiedgasse 3 und 3 a.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig das o.g. Leuchtenangebot.


Straßenbeleuchtung - Welfenstraße

Für die Straßenbeleuchtung der Welfenstraße liegt von der LEW Verteilernetz GmbH ein Angebot vom 01.12.2016 in Höhe von 9.423,61 Euro vor. Beim Breitbandausbau übernimmt die Firma Wagner kostenfrei die Verlegung der Leerrohre. Die Lieferung und Einmessung der Leerrohre erfolgt von der LEW Verteilernetz GmbH. Die genauen Standorte der Leuchten müssen noch festgelegt werden.

Die Laterne bei der Einmündung in den Stauferweg soll entfernt und anderweitig verwendet werden. Dafür wird eine Lampe mit hohem Lichtmast, wie die Lampen in der Welfenstraße schon vorhanden sind, gesetzt.

Zusätzlich soll noch eine Lampe an der Einmündung in die Karolinger Straße angeschlossen werden.

Der Gemeinderat wird die Straßenbeleuchtung der Welfenstraße vor Ort besichtigen und bei der nächsten Sitzung einen Beschluss fassen.


Informationen Anfragen

a.) Bgm. Essich verliest den Antrag von Herbert und Hildegard Leier, Dorfstr., Schwabbruck, vom 21.12.2016. Bei der Baumaßahme Breitband wurden fünf Grenzzeichen am Bürgersteig entlang von Fl.-Nr. 13 durch die Firma Wagner entfernt. Außerdem wurden vor 10 Jahren vom Subunternehmer LEW im westlichen Bereich von Fl.-Nr. 13 ebenfalls fünf Grenzzeichen entfernt.

Die Eheleute Leier beantragen hiermit eine kostenlose Wiederherstellung aller fehlenden Grenzzeichen.

Die Firma Wagner hat zugesichert, die entfernten Grenzzeichen beim Breitbandausbau wieder kostenlos einsetzen zu lassen. Die Gemeinde Schwabbruck kann dies beim Vermessungsamt in Auftrag geben.

 

b.) Bgm. Essich informiert den Gemeinderat über die künftige Organisation des Neujahrsempfangs (abgesprochen mit Hans Görlich). Dieser findet am 13.01.2017, um 20 Uhr, im Pfarrhof Schwabbruck, statt.

Der Pfarrgemeinderat wird Brötchen richten und die Gemeinde sorgt für die Getränke. Bgm. Essich spricht den Gemeinderat an, bei den Vorbereitungs- und Aufräumarbeiten mitzuhelfen.

 

Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.11.2016 (öffentlicher Teil)

02.04.2017

Auszüge aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.11.2016

 

Freiwillige Feuerwehr Schwabbruck - Vergabe Feuerwehrauto

Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF 10 mit Schlauchhaspel für die Freiwillige Feuerwehr Schwabbruck

Wertung der Angebote und Auftragsvergabe/Zuschlagserteilung

Der Gemeinderat Schwabbruck hat in seiner Sitzung am 26.10.2015 die Beschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Schwabbruck beschlossen. Nach der Erstellung der Leistungsbeschreibung und der Klärung hinsichtlich der möglichen besonderen Aufteilung in mehrere Lose wurde seitens der Verwaltung am 05.10.2016 die Auftragsbekanntmachung erstellt und auf dem EU-Bekanntmachungsportal veröffentlicht.

Hierauf konnten sich nun interessierte Firmen von der gemeindlichen Webseite die entsprechenden Ausschreibungsunterlagen kostenlos herunterladen. Am 23.11.2016 erfolgte um 11.00 Uhr die Eröffnung der Angebote, die sog. Verdingungsverhandlung, in der Verwaltungsgemeinschaft Altenstadt. Hierzu sind insgesamt 13 Angebote für verschiedene Lose eingegangen.Die Leistungsbeschreibung umfasste drei Lose - es war zugelassen, auch für nur ein Los ein Angebot abzugeben.

Die 1. Sichtung der Angebote während der Angebotseröffnung ergab keine Unstimmigkeiten, welche zum Ausschluss führen könnten. Es wurden auch keine weiteren Angebote verspätet eingereicht. Die rechnerische und sachliche Prüfung hat ergeben, dass das Angebot der Firma Walser GmbH aus Rankweil, Österreich, wegen fehlender Unterschrift nicht gewertet werden kann - es war daher vom Vergabeverfahren auszuschließen. Dies wird von der Wertungskommission der Freiwilligen Feuerwehr Schwabbruck mitgetragen.

Weiter ist zu vermerken, dass das angeführte Nebenangebot der Fa. Raschel Feuerschutz GmbH, Memmingen, nur einzelne Alternativvorschläge darstellt. Daher stellt dies kein eigenes Nebenangebot dar. Weiter enthalten alle weiteren Angebote alle notwendigen und angeforderten Unterlagen; es wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Sodann wurden die vollständigen Angebotsunterlagen am 24.11.2016 der Kommission der Freiwilligen Feuerwehr Schwabbruck zur Wertung der einzelnen Angebote übergeben. Die Wertungskommission schlägt dem Gemeinderat vor, nachfolgende Auftragsvergaben/Zuschläge an den jeweils wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu erteilen:

Los 1 - Fahrgestell:
MAN Truck & Bus Deutschland GmbH, Garmisch-Partenkirchen, Angebot vom 21.11.2016, Angebotssumme brutto 76.058,85 EUR

Los 2 - Feuerwehrtechnischer Aufbau
Josef Lentner GmbH, Hohenlinden, Angebot vom 18.11.2016, Angebotssumme brutto 192.263,54 EUR

Los 3 - Feuerwehrtechnische Beladung
dbs Denzel Brandschutzservice e.K. Anton Denzel, Burgrieden, Angebot vom 19.11.2016, Angebotssumme brutto 53.886,77 EUR

Nach Abschluss der Beratung fasst der Gemeinderat Schwabbruck folgenden Beschluss:

Zum Erwerb eines neuen Löschgruppenfahrzeugs LF 10 mit Schlauchhaspel für die Freiwillige Feuerwehr Schwabbruck beschließt der Gemeinderat Schwabbruck gemäß den vergaberechtlichen Bestimmungen und entsprechend des Vorschlags der Wertungskommission die Zuschlagserteilung an folgende Firmen:

Los 1 - Fahrgestell
MAN Truck & Bus Deutschland GmbH, Garmisch-Partenkirchen, Angebot vom 21.11.2016, Angebotssumme brutto 76.058,85 EUR

Los 2 - Feuerwehrtechnischer Aufbau
Josef Lentner GmbH, Hohenlinden, Angebot vom 18.11.2016, Angebotssumme brutto 192.263,54 EUR

Los 3 - Feuerwehrtechnische Beladung
dbs Denzel Brandschutzservice e.K. Anton Denzel, Burgrieden, Angebot vom 19.11.2016, Angebotssumme brutto 53.886,77 EUR


Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren vergaberechtlichen Vorschriften fortzuführen und zu gegebener Zeit das Vergabeverfahren abzuschließen.

Die staatliche Zuwendung ist nach Auslieferung des Fahrzeugs zur Auszahlung zu beantragen.


Freiwillige Feuerwehr Schwabbruck - Antrag auf Kauf von 40 Feuerwehrhelmen

Zu diesem Punkt hat vor der Sitzung ein Ortstermin im Feuerwehrhaus stattgefunden.

Die Feuerwehr Schwabbruck stellt einen Antrag zur Ersatzbeschaffung von 40 Feuerwehrhelmen Gallet F1 XF von MSA Auer mit einer Sicherheitsnorm DIN EN 443. Die kommunale Unfallversicherung Bayern hat aus Sicherheitsgründen die bestehende Norm DIN 14940 zurückgezogen. Die vorhandenen Helme bestehen aus Aluminium und die Innenausstattung aus Kunststoff oder Leder, sind ca. 40 Jahre alt und die Möglichkeit einer Umrüstung ist nicht möglich. Außerdem sind die meisten der vorhandenen Kunststoffhelme (Lebensdauer 12 Jahre) zeitlich abgelaufen.

Es liegen zwei Angebote vor.

Die Firma Denzel bietet zusätzlich einen Rückkauf der alten Helme zu je 25 Euro an.

GR Pfettrisch, in Funktion als Kommandant, erklärt zur Anschaffung noch, dass zu den beantragten 40 Helmen in nächster Zeit nochmal 5 Helme zusätzlich benötigt werden.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Neuanschaffung von 45 Feuerwehrhelmen noch im Jahr 2016 zum Angebotspreis von 199,00 Euro brutto pro Helm und Rückgabe von 45 alten Helmen zur Gutschrift von 25,00 Euro brutto.

 

Wechsel der Seniorenbeauftragten Ute und Josef Köhler zu Karin Graf - Bestätigung

Die Seniorenbeauftragten Ute und Josef Köhler geben das Amt nach 11-jähriger Tätigkeit aus Altersgründen ab. Frau Karin Graf hat am 08.11.2016 dieses Amt übernommen.

Die Verabschiedung von Ute und Josef Köhler findet am 30.03.2017 bei der Bürgerversammlung statt.

Der Gemeinderat bestätigt Karin Graf als neue Seniorenbeauftragte der Gemeinde Schwabbruck.


Ökokonto auf gemeindlicher Waldfläche - Beschluss zur Einrichtung eines Ökokontos

Zu o.g. Punkt werden die Schreiben von Herrn Rabl (25.10.2016) und Herrn Hett (04.11.2016) verlesen.

Zum Ökokonto können auch Ausgleichsflächen angerechnet werden, die zur Ausweisung eines Baugebietes notwendig sind. Eine Überplanung erfolgt über die Bauleitplanung oder durch die BayKompV. Die erforderlichen Planungskosten belaufen sich auf ca. 5.000 Euro und werden beim Grundstücksverkauf auf die einzelnen Bauplätze umgelegt. Projekte für die Einrichtung eines Ökokontos sind die Bahnlinie mit der Fl.-Nr. 421, der Wald (Ankauf der Gemeinde von Mickschy) Fl.-Nr. 475/2 und die Fläche beim Wasserreservat Fl.-Nr. 577/2.

Der Gemeinderat diskutiert und beschließt mehrheitlich die Einrichtung eines Ökokontos.

Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich eine Ausschreibung für die Einrichtung eines Ökokontos lt. Antrag von Herrn Rabl bis zum 29.12.2016.


Informationen / Anfragen

a.) Bgm. Essich teilt dem Gemeinderat mit, dass er für die Gemeinde Schwabbruck zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Altenstadt keine Äußerung abgegeben hat.

b.) Bgm. Essich gibt bekannt, dass am 23.07.2017 der 6. Triathlon des TSV Team Schongau e.V. stattfindet und dieser wieder über verschiedene Straßen von Schwabbruck verläuft. GR Pfettrisch hat in Funktion als Feuerwehrkommandant eine Straßenverkehrssicherung zugesagt.

c.) Bgm. Essich teilt dem Gemeinderat mit, dass die maroden Pappeln am Bach, beim Anwesen Berndt, am 05.12.2016 gefällt werden sollen. Der Grundstücksbesitzer, Herr Kögl Gottfried, wurde über dieses Vorhaben informiert und er ist mit dem Befahren seines Grundstückes einverstanden. Die LEW wird für die Fällung der Bäume die darüber laufende Stromleitung abhängen.

d.) Bgm. Essich informiert den Gemeinderat über ein Elektroauto der LEW, das der Verwaltungsgemeinschaft zum Testen übergeben wurde. Jede Gemeinde kann dieses Auto für eine Woche Probefahren. Für den Zeitraum vom 02.12. bis 06.12.2016 steht das E-Auto bei Bgm. Essich im Carport und kann von jedem Gemeinderat genutzt werden. Für die Terminplanung liegt in der Gemeinde Schwabbruck eine Liste zum Eintragen aus.

e.) GR Waldmann berichtet von der am 24.11.2016 stattgefundenen Auerbergland-Steuerkreissitzung.

Ein wichtiger Punkt war „Breitband“. Zum Vergleich mit anderen Kommunen, wo etwa nur jedes 10. Anwesen mit Breitband versorgt wird, ist Schwabbruck Vorreiter, so GR Waldmann.

f.) Bgm. Essich berichtet über den Verlauf der Baumaßnahme Breitbandausbau in Schwabbruck.

Zur Information der Bürger findet am 01.12.2016, um 17.°° und 19.°° Uhr, eine Informationsveranstaltung der Telekom im Gasthaus Schäferwirt statt. Außerdem können Einzeltermine mit Herrn Weber von der Telekom terminiert werden.

Bgm. Essich bittet um Verständnis wegen derzeitiger Verkehrsbehinderungen im Dorf.

g.) GR Fischer berichtet von seinem Besuch beim Förderverein Schwabsoien (Kindergärten und Schulen, Schwabbruck/Schwabsoien). Der Bastelnachmittag mit den Kindern war ein Erlebnis. GR Fischer berichtet außerdem, er habe zur Konversation Gespräche mit den in Schwabbruck wohnenden Asylanten geführt.

Bgm. Essich bedankt sich für dieses Engagement.


 

Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.10.2016 (öffentlicher Teil)

02.04.2017

Auszüge aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.10.2016

 

Informationen / Anfragen

a.) Bgm. Essich teilt mit, dass bei der letzten Schulverbandsitzung Schwabbruck/Schwabsoien die Änderung der RVO Buslinie mit Anfahrt der Haltestellen in Schwabbruck ein Thema war.

Die neue Linie verläuft von Sachsenried über Schwabsoien nach Schwabbruck. Dort dreht der Bus an der Verkehrsinsel beim Anwesen Heiland und fährt die Bushaltestellen „Heiland“ und „Dorflinde“ an, um dann mit allen Kindern zurück nach Schwabsoien zur Grundschule zu fahren. Der neue Linienplan soll ab 8.11.2016 umgesetzt werden.

An den Bushaltestellen in Schwabbruck müssen noch zwei Verkehrsschilder für ein „absolutes Halteverbot“ mit Zusatzschild „Buswendeplatz“ angebracht werden. Dies wird in einer verkehrsrechtlichen Anordnung beantragt.


b.) Bgm. Essich erklärt, dass laut Wasserwirtschaftsamt (Frau Kulzer) zur Klärung der Zuständigkeit i. S. Kanal beim Anwesen Lang (Zur Pfannenschmiede) ein Ingenieurbüro beauftragt werden soll. Bgm. Essich wird sich diesbezüglich verschiedene Angebote einholen und dem Gemeinderat vorlegen.


c.) Bgm. Essich teilt mit, dass beim Arbeitskreis Senioren ein Wechsel der Seniorenbeauftragten bevorsteht. Ute und Josef Köhler treten aus Altersgründen zurück. Karin Graf wird die ehrenamtliche Tätigkeit mit Unterstützung von Altbürgermeister Erwin Sporrer übernehmen. Bgm. Essich wird sich mit dem LRA in Verbindung setzten, ob diesbezüglich eine Meldung notwendig ist.

Ute und Josef Köhler, die dieses Amt 11 Jahre ausgeübt haben, werden bei der „Weihnachtsfeier der örtlichen Vereine“ feierlich geehrt. Bgm. Essich erwähnt noch, dass sich aufgrund dieses Wechsels auch der Teilnehmer des Seniorenbeauftragten im Stiftungsrat ändert.


d.) Bgm. Essich gibt bekannt, dass er vom Vorstand „Fischer von Bruck“ eine Einladung für das Fischessen am 18.11.2016 beim Schäferwirt erhalten hat. Der Gemeinderat mit Ehegatten ist ebenfalls eingeladen. Um Teilnahmebescheid wird gebeten.


e.) GR Waldmann teilt mit, dass er mit Franz Beer Fotos vom Pfarrhof zur Dokumentation gemacht hat.


f.) GR Pfettrisch, in Funktion als Feuerwehrkommandant teilt mit, dass die Feuerwehr Schwabbruck als Zeichen der Verbundenheit, wegen tragischen Todesfällen bei Feuerwehreinsätzen in Vogelsbergkreis, Trauerflor an den Einsatzfahrzeugen anbringt.


g.) Bgm. Essich spricht ein großes Lob für die Klausurtagung mit dem Gemeinderat Schwabbruck aus. Das Programm war sehr informativ und für die Gemeinde Schwabbruck eine Bereicherung.


h.) GR Waldmann spricht Bgm. Essich ein Kompliment für die gelungene Rede beim Festabend zum 25-jährigen Jubiläum „Neuer Schäferwirt“ aus.

 

Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.10.2016 (öffentlicher Teil)

29.10.2016

Auszüge aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.10.2016

 

Entfernen und Aufstellen eines Maibaumes am 29.10.2016 bzw. 01.05.2017 - Auftragserteilung an die Landjugend Schwabbruck

Es ist die Aufstellung eines neuen Maibaumes am 01.05.2017 in Schwabbruck auf dem gemeindlichen Grundstück Fl.-Nr. 70/15 (Dorfplatz) durch die Landjugend Schwabbruck vorgesehen. Dies liegt im Interesse der Gemeinde und der Brauchtumspflege. Die Gemeinde ist Träger der Maßnahme und es obliegen ihr Leitung, Aufsicht und Überwachung. Der erste und zweite Vorstand der Landjugend Schwabbruck, namentlich 1. Vorstand Herr Thomas Eirenschmalz, Schäferweg 4, 86986 Schwabbruck, und 2. Vorstand Herr Matthias Dalbeck, Dorfstraße 9, 86986 Schwabbruck, werden mit der Organisation und Durchführung der Maibaumentfernung und Aufstellung beauftragt. Der gemeindliche Haftpflicht- und Unfallversicherungsschutz über die Versicherungskammer Bayern wird damit gewährleistet.

Bgm. Essich teilt dem Gemeinderat die Vorgehensweise bzgl. der Maibaumüberprüfung mit.

Nach einem Jahr erfolgt eine Sichtprüfung durch den Gemeindearbeiter.
Nach dem 2. Jahr erfolgt die Prüfung durch den Holzsachverständigen Christian Fichtl aus Hohenfruch, der für die VG-Gemeinden zuständig ist,
Nach dem 3. Jahr kann die Prüfung durch den Diplom-Holzwirt Prof. Dr. Illner, Rosenheim, erfolgen. Dieses Gutachten kostet 500 bis 1.000 Euro. Die Chance um eine Verlängerung beträgt 50 Prozent.


Leistungsbeschreibung zur Beschaffung eines Feuerwehrautos LF 10

Die inhaltlichen Punkte für die Beschaffung des LF 10 wurden mit dem festgelegten Ausschuss besprochen und für eine Ausschreibung zusammengefasst. Nun wurde von der Verwaltung die Auftragsbekanntmachung beim EU-Portal am Freitag, 30.09.2016, eingereicht. Diese ist bis 23.11.2016, 11.00 Uhr, im Internet einsehbar. Die Zuschlagsfrist und Angebotsbindung läuft bis 16.12.2016.

GR Lenk weist darauf hin, dass die Daten auf der Homepage der Gemeinde Schwabbruck liegen.


Klausurtagung - Besprechung des Ablaufs

Bgm. Essich übergibt GR Strommer das Wort, der den Ablauf des Tages vorträgt. Abfahrt ist am Samstag, 22.10.2016 um 6.30 Uhr. Nach ca.150 km werden wir Grassau am Chiemsee erreichen. Dort wird ein Biomassehof besichtigt und in Unterwössen informiert sich der Gemeinderat über den Hochwasserschutz der Gemeinde. Bgm. Essich bedankt sich bei GR Strommer für die Organisation.


Informationen / Anfragen

a.) Bgm. Essich bedankte sich von Seiten der Gemeinde Schwabbruck bei den Damen der Bushelferinnen und hat besonders die Mütter der 1. Klasse erwähnt.

Zum Thema Bushaltestellen in Schwabbruck wird auch bei der Schulverbands-Sitzung am 10.10.2016 ein Meinungsaustausch stattfinden. Außerdem wird bei dieser Sitzung auch angesprochen, dass die Fahrzeiten des Grundschulbusses neu organisiert werden. Diese geplanten Änderungen werden frühestens nach den Herbstferien umgesetzt.

 

 

 

b.) Bgm. Essich informiert den Gemeinderat über den Sachstand des Hochwasser-Zweckverbandes für die fünf Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Altenstadt.

Das Wasserwirtschaftsamt Weilheim gibt den Gewässer-Entwicklungsplan und das Hochwasserschutz-Konzept vor. Für die notwendige Ausschreibung wird von der Verwaltungsgemeinschaft ein Ingenieurbüro beauftragt, das u.a. vorhandene Daten der Gemeinden sammelt und auswertet. Ebenso wird ein Kostenverteilungsschlüssel nach Einwohner oder Fläche ausgearbeitet.

 

c.) Bgm. Essich verliest das Dankschreiben von Frau Angelika Müller, Rektorin an der Grundschule Schwabsoien, zu ihrer Verabschiedung.

 

d.) Bgm. Essich informiert den Gemeinderat über die Erneuerung der Anschlagtafel beim Gasthof Frank.

 

 

e.) Bgm. Essich teilt mit, dass die sanitären Arbeiten bei der öffentlichen Toilette am Friedhof abgeschlossen sind. Der Estrich wird diese Woche noch verlegt und braucht ca. sechs Wochen zum Austrocknen.

 

f.) GR Leichter fragt zum Sachstand Breitband-Versorgung an.

Bgm. Essich führt hierzu aus, dass die Breitband-Arbeiten noch nicht begonnen haben. Bei den Erdarbeiten von LEW werden die benötigten Leerrohre für Breitband mit verlegt.

 

g.) GR Leichter fragt zum Sachstand Asylbewerber in der Gemeinde Schwabbruck an.

Bgm. Essich berichtet, dass zwei Familien (eine syrische und eine afghanische Familie) in Schwabbruck wohnen, wobei die afghanische Familie weggezogen ist, Streitigkeiten untereinander waren der Auslöser.

 

h.) GR Leichter fragt zum Sachstand Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Schwabbruck an.

Bgm. Essich würde gerne mit dem Gemeinderat durch Schwabbruck gehen, um die Ausleuchtung der Straßen zu begutachten. Er betont, dass die Wattstärke der Leuchtmittel jederzeit erhöht werden kann, um dunkle Abschnitte besser ausleuchten zu können.

 

Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.07.2016 (öffentlicher Teil)

10.09.2016

Auszüge aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.07.2016

 

Sandsäcke für Hochwasserschutz - Antrag auf Beschaffung

Dieser Punkt wurde bereits am 27.06.2016 in der öffentlichen Sitzung behandelt und wegen dringender Abklärung von Einzelheiten zur heutigen Sitzung vertagt.

Für den Landkreis Weilheim-Schongau sind drei Sandsackdepots geplant. Eines davon soll in Altenstadt eingerichtet werden. Wie viele Sandsäcke in Altenstadt gelagert werden, steht noch nicht fest. Im Schwabbrucker Bauhof befindet sich derzeit eine Palette mit 70 befüllten Sandsäcken, die lt. Kommandant Hubert Pfettrisch ausreichend sind. Im Bauhof wäre noch Platz für eine zusätzliche Palette mit 70 Sandsäcken. Für Schwabbrucker Bürger besteht die Möglichkeit, im Bedarfsfall auf diese Sandsäcke zurückzugreifen.

Der Gemeinde Schwabbruck liegen zwei Angebote zur Anschaffung von Sandsäcken vor. Ein befüllter Sack in der Größe von 30 x 60 cm mit 12 kg Füllung würde je nach Mengenabnahme ca. 2,85 bis 3,80 Euro, ein leerer Sack ca. 0,25 bis 0,35 Euro kosten. Der Gemeinderat diskutiert und spricht sich für eine zusätzliche Anschaffung von 100 Säcken aus. Davon sollen 60 Stück befüllt und 40 Stück im leeren Zustand gelagert werden. Wegen der Befüllung wird mit der Gemeinde Altenstadt Rücksprache gehalten, ob die Säcke dort befüllt und mit der dort befindlichen Nähmaschine zugenäht werden können. Die Befüllung würde die Schwabbrucker Feuerwehr im Rahmen einer Feuerwehrübung durchführen. Sollte die Befüllung in Altenstadt nicht möglich sein, werden die befüllten Säcke über den billigsten Anbieter angeschafft.


Entwässerungsrohr - Anwesen Lang zur Schönach

Dieser Punkt wurde bereits am 27.06.2016 in der nicht öffentlichen Sitzung behandelt und wegen dringender Abklärung von Einzelheiten zur heutigen Sitzung vertagt.

Bgm. Essich erläutert noch einmal den Sachverhalt und der Gemeinderat nimmt dazu Stellung. Es gilt mit der Verwaltung abzuklären, ob Unterlagen vom damaligen Straßenbau vorliegen um feststellen zu können, ob die Gemeinde oder der Grundstücksbesitzer für die Entwässerung zuständig ist. Außerdem muss mit dem Wasserwirtschaftsamt noch abgeklärt werden, ob ein Einleiten des Regenwassers in die Schönach erlaubt ist.


Informationen / Anfragen

a) Bgm. Essich gibt den Termin der Kreissparkasse Schongau am 27.09.2016, 19.00 Uhr, für die Jubiläumsveranstaltung „5 Jahre Bürgerstiftung Schwabbruck“ und „130 Jahre Kulturstiftung“ bekannt. Zu dem Empfang ist auch der Gemeinderat eingeladen.

b) Bgm. Essich gibt die Bestellung der Wertungskommission zur Prüfung der Angebote für die Anschaffung des LF10 durch die Feuerwehr Schwabbruck bekannt:

Pfettrisch Hubert 1. Kommandant
Stengele Florian 2. Kommandant
Preis Christian Gruppenführer
Weber Wolfgang Gruppenführer
Heiland Thomas Maschinist
Lenk Peter Gemeinderat

c) Bgm. Essich informiert den Gemeinderat über die Reparatur des Druckminderventils an der Wasserübergabestelle Schwabsoien/Schwabbruck. Dafür liegt eine Rechnung für Dichtungen in Höhe von 232,15 Euro brutto vor. Weitere Ersatzteile wurden nicht gebraucht.

d) Bgm. Essich gibt den Empfangs- und Fototermin, 27.07.2016, 18.00 Uhr, der Gemeinde Schwabbruck mit Jugendreferent Martin Strommer, für alle Schwabbrucker Schulabgänger 2016 bekannt.

e) GR Fischer informiert den Gemeinderat über die am 12.07.2016 stattgefundene Mitgliederversammlung des Hospizvereins Polling e.V. Die Gemeinde Schwabbruck ist bereits seit Jahren Mitglied in diesem Verein.

 

Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.06.2016 (öffentlicher Teil)

21.08.2016

Auszüge aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.06.2016

 

Musikschule Schongau - Antrag auf Zuschuss

In der Gemeinderatssitzung vom 25.04.2016 berichtete GR Fischer von den Unterhaltskosten und dem Haushaltsdefizit der Musikschule Pfaffenwinkel e.V. Bgm. Essich informiert den Gemeinderat über eine Besprechung mit den Vertretern der Musikschule und deren Antrag.

Um den Musikunterricht weiterhin in vollem Umfang betreiben zu können, reichen die derzeitigen finanziellen Mittel wegen anstehender Lohnerhöhungen der Angestellten der Musikschule nicht aus. Die Kommunen werden um finanzielle Unterstützung gebeten.

Die Gemeinde Schwabbruck ist seit 2006 Mitglied im Förderverein der Musikschule Pfaffenwinkel e.V. und unterstützt diese Organisation mit einem jährlichen Beitrag von 100 Euro.

Bgm. Essich informiert, dass im Vorfeld ein Gespräch mit dem 1. Vorstand der Musikkapelle Schwabbruck, Hubert Waibel, stattgefunden hat und dieser keine Erhöhung des jährlichen Beitrags befürwortet.

Der Gemeinderat diskutiert und ist mehrheitlich der Meinung, dass die Musikschule bzgl. der Kostendeckung in Form von höheren Beiträgen an die Eltern der Musikschüler herantreten soll.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, diesen Verein weiterhin mit 100 Euro jährlich zu unterstützen.


Sandsäcke für Hochwasserschutz - Antrag auf Beschaffung

Mit Schreiben vom 01.06.2016 beantragt Jochen Trumm, Anwohner der Schönach, die Anschaffung von Sandsäcken für den Hochwasserschutz.

Gemäß Aussage der Landrätin werden für den Landkreis Weilheim/Schongau drei Depots für Sandsäcke in Penzberg, Weilheim und Altenstadt eingerichtet.

GR Pfettrisch, in Funktion als Feuerwehrkommandant, informiert den Gemeinderat, dass es nicht ausreicht, die Säcke anzuschaffen, sondern vielmehr wichtig ist, die richtige Stapelweise bei Hochwasser anzuwenden. Hierzu existieren auch entsprechende Lehrgänge.

Die Gemeinde Schwabbruck hat derzeit 70 befüllte Sandsäcke einsatzbereit in einer Gitterbox bei der Firma Fischer in der Alpenstraße gelagert.

Um eine Entscheidung zur Beschaffung von Sandsäcken herbeizuführen, gilt es noch zu klären, wieviel Sandsäcke im Depot Altenstadt liegen und wie schnell diese bei Bedarf von der Gemeinde Schwabbruck beschafft werden können. Außerdem muss für eine evtl. Anschaffung von Sandsäcken der Lagerplatz im Bauhof Schwabbruck überprüft werden.

Ebenfalls ist zu klären, wo Bürger für privaten Zweck Sandsäcke besorgen können. Dieser Punkt wird vertagt.


Informationen /Anfragen

a.) Bgm. Essich gibt bekannt, dass Dr. Markus Söder, Staatsminister der Finanzen für Landesentwicklung und Heimat, die Teilnahme an der Veranstaltung am Dienstag, 26.06.2016, beim Schäferwirt wegen kurzfristig angesagter Kabinettsitzung abgesagt hat. Die Übergabe der Breitband-Förderbescheide für die einzelnen Kommunen wird er am Donnerstag, 30.06.2016, in München tätigen.

b.) Bgm. Essich teilt mit, dass die Baugenehmigungen für die Errichtung der Kapelle auf der Leite und für den Geräteschuppen der Landjugend im Garten hinter dem Rathaus vom LRA Weilheim / Schongau am 03.06. bzw. 02.06.2016 erteilt wurden.

c.) Bgm. Essich informiert den Gemeinderat, dass er mit dem 1. und 2. Vorstand der Landjugend Schwabbruck, Thomas Eirenschmalz und Matthias Dalbeck, ausgemacht hat, dass bei geplanten Geburtstagsfeiern oder anderen Veranstaltungen im Landjugendraum der Veranstalter mit dem 1. oder 2. Vorstand die Veranstaltung mindestens eine Woche vorher beim Bürgermeister anmeldet.

d.) Bgm. Essich teilt mit, dass die anstehende Klärschlammentsorgung der Kläranlage Schwabbruck durch die Verwaltung in Altenstadt ausgeschrieben wird.

e.) Bgm. Essich gibt den Termin 15./16. Oktober 2016 für die Klausurtagung des Gemeinderates Schwabbruck bekannt.

f.) Bgm. Essich informiert den Gemeinderat, dass acht Käferbäume im Gemeindewald „Schächen“ und ein Käferbaum an der Bahnlinie durch Florian Heiland und Josef Rößle gefällt und über die Waldbesitzervereinigung vermarktet wurden.

g.) Bgm. Essich teilt mit, dass die Gemeinde Schwabsoien nicht für einen gemeinsamen Feuerschutz mit Schwabbruck bereit ist.

Bei einer Brandschutzbedarfsanalyse durch Kreisbrandinspektor Fernsemmer vor dem Gemeinderat der Gemeinde Schwabbruck, in Bezug auf die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges, wurde von ihm festgestellt, dass es sogar sinnvoll wäre, zum geplanten Ankauf des LF10 einen zusätzlichen Mannschaftssprinter anzuschaffen.

Diese Ausführungen nahmen Bezug auf einen Leserbrief von einem Schwabbrucker Bürger.

h.) Bgm. Essich gibt bekannt, dass in der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für das geplante Neubaugebiet an der Burggener Straße der Hochwasserschutz berücksichtigt wird und kein Bürger sich diesbezüglich sorgen muss.

Diese Ausführungen nahmen Bezug auf einen Leserbrief von einem Schwabbrucker Bürger.

 

Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.05.2016 (öffentlicher Teil)

21.08.2016

Auszüge aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.05.2016

 

Errichtung eines Hundeklos im Verlauf des St.-Mang-Weges

Bürgermeister Essich erläutert den vorgesehenen Aufstellungsort. Das Einverständnis der unmittelbaren Anlieger soll noch eingeholt werden. Gemeinderat Leichter spricht sich gegen die Aufstellung eines weiteren Hundeklos aus.

Der Gemeinderat Schwabbruck beschließt die Aufstellung eines weiteren Hundeklos im Verlauf des St.-Mang-Weges.


Errichtung eines Fahrradständers am Nordeingang der Pfarrkirche Schwabbruck

Zu diesem Tagesordnungspunkt fand vor Beginn der öffentlichen Sitzung ein Ortstermin statt. Dabei wurde vom Gemeinderat der Standort am Nordeingang der Pfarrkirche festgelegt.

Der Gemeinderat Schwabbruck beschließt die Aufstellung eines Fahrradständers am Nordeingang der Pfarrkirche Schwabbruck für mindestens 3 Fahrräder. Sofern der Platz es zulässt, wird ein Ständer für 4 Fahrräder errichtet.


Erneuerung der Anschlagtafel beim Anwesen Frank, Kirchgasse

Zu diesem Tagesordnungspunkt fand ebenfalls ein Ortstermin statt. Bürgermeister Essich hat den Gemeinderat bei diesem Ortstermin über die Möglichkeit zur Erneuerung der Anschlagtafel informiert. Hierzu soll das vorhandene Tor erneuert werden. Die vorhandenen Lüftungsschlitze werden in diesem neuen Tor nach oben versetzt, sodass auf beiden Torhälften jeweils eine Anschlagtafel Platz findet. Der Grundstückseigentümer hat sich bereit erklärt, die Kosten für das notwendige Holz zu übernehmen.

Der Gemeinderat beschließt die Erneuerung der Anschlagtafel beim Anwesen Frank, Kirchgasse, in der vom Bürgermeister vorgeschlagenen Form.


Wegebau an der südlichen Flurgrenze Altenstadt / Schwabbruck - Antrag auf Versetzung

Bürgermeister Essich informiert den Gemeinderat über eine mögliche Wegverbindung. Derzeit verläuft ein Planweg im Eigentum der Gemeinde Altenstadt (Gemarkung Altenstadt) südlich des Grundstücks Fl.-Nr. 227/3 (Heiland). Dieser Planweg ist nur im Teilbereich hergestellt. Dieser Weg könnte mit dem vom Schwabbruck kommend bereits bestehenden Weg südlich des Grundstücks Fl.-Nr. 227/5 verbunden werden. Hierzu müsste jedoch die Gemarkungsgrenze zwischen den Gemeinden Schwabbruck und Altenstadt geringfügig verschoben werden. Außerdem ist ein Grunderwerb aus dem Grundstück Fl.-Nr. 1729 (Doris Graf) in der Breite des Weges notwendig. Die hierzu abgetretene Fläche von Frau Graf soll dieser entlang der Westseite des Grundstücks Fl.-Nr. 1729 größengleich zugemessen werden.

Die Gemeinde Schwabbruck beantragt eine Gemeinde-Flurgrenzverlegung des landwirtschaftlich genutzten Feldweges (Gemarkung Altenstadt, Fl.-Nr. 1707) auf der Länge des Grundstückes Fl.-Nr. 227/3 (Gemarkung Schwabbruck, Heiland Florian) von Norden nach Süden um die Breite des Weges zu Gunsten der Gemeinde Schwabbruck.


Kläranlage Schwabbruck - Klärschlammentsorgung

Das Klärschlammbecken der Kläranlage Schwabbruck ist zu ca. 70 % gefüllt und muss im Jahr 2016 zwingend geleert werden. Der dabei anfallende Klärschlamm soll thermisch behandelt werden. Im Haushalt sind hierfür 12.000 EUR eingeplant. Die Klärschlammentsorgung muss ausgeschrieben werden.

Der Gemeinderat Schwabbruck beschließt die Entsorgung des Klärschlammes im Jahr 2016 durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Ausschreibung durchzuführen.


Straßenschild „Am Eschbach“ - Antrag auf eine zusätzliche Anbringung

Bürgermeister Essich erläutert die Beschilderungssituation an der Kreuzung „Am Eschbach / Angerweg“. Derzeit ist für den Verkehrsteilnehmer nicht erkennbar, dass die Straße „Am Eschbach“ an dieser Einmündung noch Richtung Osten weitergeführt wird. Auch der Verlauf des Angerweges ist von der Straßenbeschilderung her nicht klar erkennbar.

Der Gemeinderat Schwabbruck beschließt die Ergänzung der Straßenbeschilderung wie folgt:
2 x Angerweg jeweils an den Einmündungen von der Straße „Am Eschbach“
1 x „Am Eschbach“ Richtung Osten mit Angabe der betroffenen Hausnummern

 

Informationen / Anfragen

a) Bürgermeister Essich informiert über den Sachstand zum Umbau des Feuerwehrhauses. Es fehlt noch die Installation der Elektrik.

b) Bürgermeister Essich informiert den Gemeinderat über das Feuerwehrfest am 12.06.2016 in Schongau. Die Freiwillige Feuerwehr Schwabbruck nimmt an der Veranstaltung mit der alten Feuerwehrspritze teil.

c) Bürgermeister Essich informiert den Gemeinderat über einen an ihn herangetragenen Wunsch, eine Tischtennisplatte im Freien anzubieten.

d) Bürgermeister Essich informiert über die Waldbegehung mit Herrn Rabl. Es müssen insgesamt 8 Käferbäume unverzüglich gefällt werden.

e) Bürgermeister Essich erinnert den Gemeinderat an die am 15./16. Oktober 2016 statt findende Klausurtagung des Gemeinderates.

f) Die Förderbescheide zum Breitbandausbau sollen den Auerbergland-Gemeinden am 28.06.2016 von Herrn Minister Söder überreicht werden.

 

Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 31.08.2015 (öffentlicher Teil)

Auszüge des Protokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 31.08.2015:


Haushalt 2015

Jeder Gemeinderat hat den Vorbericht des Haushaltsplanentwurfs 2015 mit der Sitzungseinladung erhalten. Bgm. Essich erteilt Herrn Ostenrieder das Wort, der ausführlich den Vorbericht mit Eckdaten und Besonderheiten des diesjährigen Haushaltsplanes anspricht und erläutert.

Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Schwabbruck folgende Haushaltssatzung:


§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt. Er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.191.827 EUR und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 289.663 EUR ab.


§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.


§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.


§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 360 v.H.

b) für die Grundstücke (B) 330 v.H.

2. Gewerbesteuer 310 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 150.000 EUR festgesetzt.


§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.


§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2015 in Kraft.

Der Gemeinderat Schwabbruck beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Schwabbruck (Landkreis Weilheim-Schongau) für das Haushaltsjahr 2015.


Stellenplan 2015

Der Stellenplan 2015 entspricht dem Stellenplan des Vorjahres.

Der Gemeinderat Schwabbruck beschließt den vorgelegten Entwurf des Stellenplans für das Jahr 2015.

 

Finanzplan 2014 bis 2018

Der Gemeinderat Schwabbruck beschließt den in der Anlage zur Haushaltssatzung 2015 beigefügten Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018.


Aufstellung der ersten Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet südlich der Schongauer Straße III“ der Gemeinde Schwabsoien gem. Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB

Stellungnahme der Gemeinde Schwabbruck:

Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich keine Äußerung abzugeben.


Aktuelle Asylsituation

Möglichkeiten zur Aufnahme von Asylbewerbern

Jeder Gemeinderat hat zu o. a. Punkt das Schreiben der Landrätin des Kreises Weilheim-Schongau, Andrea Jochner-Weiß vom 12.08.2015 erhalten.

In der Bürgermeisterdienstbesprechung vom 13.07.2015 wurde die aktuelle Asylsituation behandelt. Es ist nicht abzusehen, wieviel Asylbewerber weiterhin in unserem Landkreis verteilt werden. Da die Kapazitäten der Städte und Gemeinden, die bereits Asylbewerber aufgenommen haben, nicht mehr ausreichen, tritt man nun an die Gemeinden heran, die noch keine Asylbewerber beherbergen. Dazu gehören auch VG Gemeinden. Nach der 1% Regelung müsste die Gemeinde Schwabbruck 9 bis 10 Asylbewerber aufnehmen.

Die Gemeinde Altenstadt hat die Möglichkeit, in einem Gebäude auf dem Vatter-Gelände Asylbewerber unterzubringen. Die Kapazitäten würden, im Falle dass in Schwabbruck kein Wohnraum zu finden ist, ausreichen, um zusätzlich Asylanten unterzubringen.

Termin zur Mitteilung für Asylunterkünfte ist spätestens 30.09.2015.

Bgm. Essich bespricht diese Situation mit dem Gemeinderat und anschließend wird beschlossen, dass ein Anschreiben an alle Haushalte zugestellt werden soll, mit der Bitte, wer leerstehenden Wohnraum für Asylanten zur Verfügung stellen würde oder wer als ehrenamtlicher Helfer tätig werden möchte, sich bei der Gemeinde zu melden.


Platzgestaltung Kirchgasse / Zur Pfannenschmiede

Honorarangebot

Für die o. a. Baumaßnahme liegt eine Kostenschätzung der Netto-Baukosten von WipflerPlan in Höhe von ca. 15.000 Euro zuzüglich Baunebenkosten und Mehrwertsteuer vor.

Für die Planungsphase fallen pauschal 1.400 Euro und für die Ausführungsphase nochmal 1.500 Euro an. Das Honorar gilt zuzüglich 5 % für allgemeine Nebenkosten und derzeit 19 % Mehrwertsteuer.

Der Gemeinderat diskutiert und regt an, den Ausführungszeitpunkt der Baumaßname wegen des bevorstehenden Breitbandausbaus noch abzuklären.

Der Gemeinderat erteilt lt. Honorarangebot WipflerPlan den Auftrag.


Antrag auf Bedarfsanerkennung von Kindergartenplätzen nach dem BayKiBiG

Für die Betreuung von Kindern im Schwabbrucker Kindergarten sind nach dem Bayer. Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) die Kindergartenplätze anzuerkennen. Die letzte Anerkennung wurde im Jahr 2012 für die Kindergartenjahre 2011/2012, 2012/2013 und 2013/2014 ausgesprochen. Diese Platzanerkennung ist notwendig, damit der Kindergarten einerseits Kinder betreuen darf und andererseits hierfür auch die entsprechenden Förderungen erhält. Die Gemeinde ist aufgrund der ständigen Betreuung von Schwabbrucker Kindern dazu gezwungen, die Plätze nach Art. 7 Abs. 2 BayKiBiG anzuerkennen. Damit kann die Gemeinde bei investiven Maßnahmen zur Kostenbeteiligung herangezogen werden.

Der Gemeinderat Schwabbruck beschließt die Anerkennung von 50 Betreuungsplätzen im Kindergarten St. Walburga, Schwabbruck, im Rahmen des Art. 7 Abs. 2 BayKiBiG. Diese Anerkennung wird wieder für drei Jahre, und zwar für die Kindergartenjahre 2014/2015, 2015/2016 und 2016/2017 ausgesprochen.


Ergebnis der Elternumfrage nach dem BayKiBiG im Jahr 2015

Die Gemeinde Schwabbruck hat im Jahr 2015 eine Elternbefragung nach Art. 7 des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes durchgeführt. Dabei wurden alle Eltern mit Kindern ab Jahrgang 2001 bis einschließlich 2015 zur freiwilligen und anonymen Fragebogenaktion aufgerufen. Von 136 angeschriebenen Eltern gingen 51 Rückmeldungen ein, dies entspricht einer Rücklaufquote von 37,5 %.

Das Ergebnis der bereits betreuten Kinder zeigt auf, dass die Eltern mit den angebotenen Betreuungsmöglichkeiten in der Gemeinde Schwabbruck überaus zufrieden sind. Es wurde nur ein Wunsch, die Förderung von Vorschulkindern, geäußert. Das Ergebnis der Eltern, die für ihre Kinder einen Betreuungsplatz benötigen zeigt weiter auf, dass Bedarf besteht für einen Kindergartenplatz und zwei Kindergartenplätze mit Mittags- und Nachmittagsbetreuung im Jahr 2015 und für das Jahr 2018 ein Kindergartenplatz. Eine Ferienbetreuung wird nur für ein Kind gewünscht.

Zusammenfassend wird festgehalten, dass in der Gemeinde Schwabbruck derzeit kein Handlungsbedarf besteht. Die wenigen außergewöhnlichen Betreuungswünsche können durch Tagespflege abgedeckt werden. Das Ergebnis der Bedarfsplanung wird an das Landratsamt Weilheim-Schongau weitergeleitet. Die Kirchenstiftung St. Walburga Schwabbruck erhält zur Kenntnisnahme und evtl. Veränderung des bisherigen Kindergartenbetriebs ebenso das Ergebnis der Bedarfsplanung. Die nächste örtliche Bedarfsplanung wird gesetzesgemäß im Jahr 2018 durchgeführt.

 

Antrag auf Vorbescheid Hirschauer Max-Emanuel zum „Neubau eines Einfamilien-hauses“ auf Fl.-Nr. 103/3, Gemarkung Schwabbruck

Das Baugrundstück Fl.-Nr. 103/3, Gem. Schwabbruck ist im Flächennutzungsplan als „Private Grünfläche“ dargestellt, somit „Außenbereich im Innenbereich“. Inwiefern das Baugrundstück aufgrund der Bebauung von Fl.-Nr. 103/1 als „Baulücke“ innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gem. § 34 BauGB gewertet werden kann, soll durch Antrag auf Vorbescheid geklärt werden.

Das Bauvorhaben fügt sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung ein, das Ortsbild wird nicht beeinträchtigt, die Erschließung ist gesichert.

Der Gemeinderat Schwabbruck hat vom Antrag auf Vorbescheid von Hirschauer Max-Emanuel zum „Neubau eines Einfamilienhauses“ auf Fl.-Nr. 103/3, Gemarkung Schwabbruck Kenntnis genommen. Das Gremium erteilt das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB.


Ortsplan Schwabbruck

Der alte, bestehende Ortsplan soll aktualisiert und veröffentlicht werden. Bgm. Essich stellt ein Planmuster vor. Zur Preisorientierung nennt er ca. 990 Euro für eine Tafel in der Größe 95 x 140 cm, wo auf einer Hälfte die Umgebung dargestellt ist und auf der anderen Hälfte der Ortsplan. Zur Wahl stehen zwei Varianten, eine große Tafel zentral, oder mehrere kleine Tafeln verteilt im Ort.

Der Gemeinderat soll sich bis zur nächsten Sitzung Gedanken machen, welche Variante umgesetzt werden soll.


Informationen / Anfragen

Bgm. Essich berichtet von der am 27.08.2015 statt gefundenen Besprechung bzgl. der geplanten Neuanschaffung eines Feuerwehrautos. Anwesend waren Bgm. Essich, der Feuerwehrkommandant Hubert Pfettrisch, 2. Kommandant Florian Stengele, Vertreter der Gemeinde als ehemaliger Kommandant, Peter Lenk, Kreisschirmmeister Peter und Kreisbrandinspektor Fernsemmer. In der Besprechungsrunde haben sich alle für das LF 10 als geeignetes Fahrzeug zur Anschaffung ausgesprochen. Kommandant Pfettrisch wird sich bzgl. der Finanzierung mit der Gemeinde Schwabsoien, die in Vergangenheit auch ein Fahrzeug dieses Typs angeschafft hat, in Verbindung setzen. In der nächsten Sitzung wird Kommandant Pfettrisch den Gemeinderat ausführlich beraten und die Anschaffungskosten mit Finanzierung für ein neues LF 10 vorlegen.


Bgm. Essich verliest das Schreiben des staatl. Bauamtes Weilheim vom 20.08.2015 bzgl. des Antrags der Gemeinde Ingenried zum Ausbau der Kreuzung B 472 und WM 3. Das Bauamt wird für diesen Kreuzungsbereich und zusätzlich die plangleichen Kreuzungen an der B 472 (WM 23 und WM 6) eine Voruntersuchung in Auftrag geben, um technische Lösungsansätze, Kosten und den erforderlichen Grunderwerb abschätzen zu können.


Bgm. Essich teilt dem Gemeinderat mit, dass für die Sanierung des Verbindungsweges nach Schwabsoien (St.-Mang-Weg) ein Kostenangebot für einen Vollausbaus in Höhe von 65.945,04 Euro vorliegt. Die Teerarbeiten mit ca. 15.000 Euro sind darin noch nicht enthalten. Eine günstigere Variante wäre lt. Bgm. Essich, diesen Weg nochmal zu ebnen, aufzukiesen und zu verdichten. Wegebauer der Gemeinde Schwabbruck, Florian Heiland, würde diese Sanierung, wie schon beim Weg an der Kläranlage, vornehmen. Der Gemeinderat diskutiert und spricht sich mehrheitlich für diese Variante aus.


Bgm. Essich verliest das Schreiben von Frau Claudia Engelhard vom 25.08.2015, indem sie das Grab von der Familie Schultes zur Übernahme an mögliche Interessenten von Schwabbruck anbietet. Das Grab läuft ab 28.02.2019 aus. Bgm. Essich setzt sich mit Kirchenpfleger Hans Görlich und Frau Engelhard in Verbindung.


Bgm. Essich teilt mit, dass er zur besseren Ortung von defekten Straßenlampen einen Ortsplan mit aufgezeichneten und nummerierten Straßenlampen vorliegen hat.


Bgm. Essich gibt bekannt, dass GR Strommer den Schulabsolventen 2015 Glückwünsche überbracht hat.


Bgm. Essich teilt mit, dass die Jagdgenossenschaft mit Schreiben vom 05.08.2015 den Beschluss des Gemeinderates vom 27.07.2015 nicht annimmt. Laut Vorstandschaft der Jagdgenossenschaft ist die Gemeinde für den Wegebau zuständig und damit die Jagdgenossenschaft außen vor.


Bgm. Essich informiert den Gemeinderat, dass die Toiletten im Leichenhaus Altenstadt im Winter geschlossen sind, weil keine Heizung vorhanden ist.


Bgm. Essich teilt mit, dass der Leuchtentausch zur Testphase für Energiesparleuchten von LEW noch nicht vollzogen ist.

 


Bekanntmachung der Gemeinde Schwabbruck

Den Termin der nächsten Gemeinderatssitzung finden Sie hier in Kürze.

 

Aktuelle Besucherzahl seit Mai 2015